Direkte Demokratie in der Weimarer Republik

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Direkte Demokratie in der Weimarer Republik

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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: keine, Universit?t Hamburg (Instiut f?r Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Ausgew?hlte Probleme politischer Theorien, Sprache: Deutsch, Abstract: Schon in den 70er Jahren pr?fte die Enquete-Kommission 'Verfassungsreform' des Deutschen Bundestages verschiedene M?glichkeiten einer Verst?rkung politischer Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte, lehnte jedoch die Implementation direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz ab. Die Herstellung der deutschen Einheit und die Verfassungsgebung in den neuen Bundesl?ndern hat die Frage der Einf?hrung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene wiederbelebt. Diese Elemente finden sich zwar in fast allen Landesverfassungen, aber auf Bundesebene ist ein Volksentscheid nur in Artikel 29 (3) vorgesehen, wenn es um die Neugliederung des Bundesgebietes geht. Im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung von 1919 ist die gegenw?rtige Verfassung der Bundesrepublik sehr stark repr?sentativ gepr?gt. Wenn man der Frage nachgeht, warum das so ist, werden in der Literatur immer wieder die schlechten 'Weimarer Erfahrungen', vor deren Hintergrund der Parlamentarische Rat das Grundgesetz verfa?te, angef?hrt. Dies war auch bei der Diskussion um eine neue Verfassung nach der Wiedervereinigung der Fall. CDU/CSU lehnten den Antrag von SPD und Gr?nen ab, die Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid als komplement?re Instrumente zum parlamentarisch-repr?sentativen System einf?hren wollten. Der Parlamentarische Rat habe gerade mit seinem strikten Bekenntnis zur parlamentarisch-repr?sentativen Demokratie die entscheidenden Konsequenzen aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie gezogen. Selbst wenn in der Weimarer Republik nur relativ wenige Entscheidungen getroffen wurden, habe die parlamentarische Demokratie damals doch unter dem permanenten Druck plebiszit?rer Entscheidungsm?glichkeiten gestanden, was wesentlich zu ihrer Schw?chung beigetragen habe. Die Entscheidung des Parlamentarischen Rates vor dem Hintergrund der Weimarer Erfahrungen sei auch heute noch richtungsweisend, hie? es von Seiten der CDU/CSU. Dies ist Anla? f?r mich, in dieser Arbeit der Frage, welche Instrumente direkter Demokratie es in der Weimarer Republik gab und wie die Erfahrungen damit waren, nachzugehen. Zun?chst werde ich einige der in dieser Hausarbeit verwendeten Begriffe kl?ren, danach wird vorgestellt, ?ber welche plebiszit?ren Elemente die Weimarer Reichsverfassung verf?gte und im anschlie?enden Kapitel werden die Erfahrungen, die mit diesen Elementen gemacht wurden, aufgezeigt. Im letzten Kapitel wird dann er?rtert, inwieweit das 'Weimarer Argument' heute ?berhaupt noch stichhaltig ist.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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