Zur europarechtlichen Zul?ssigkeit von Versandhandelsverboten - AQA1! オンラインショッピング

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Universit?t Hohenheim (Institut f?r Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Schwerpunkt unseres gemeinsamen Symposions ist dem E-Commerce gewidmet. Aus aktuellem Anlass m?chte ich mich mit einem Teilbereich des sog. E-Health-Business, dem Internet-Handel mit Arzneimitteln, besch?ftigen. In Deutschland hat sich der Streit um die Aktivit?ten der niederl?ndischen Internet-Apotheke ,,DocMorris' vor den Gerichten zugespitzt und jetzt auch eine europarechtliche Dimension erreicht. Nachdem in fast allen Entscheidungen deutscher Gerichte der Arzneimittelversand der Online-Apotheke nach Deutschland untersagt wurde,1 setzte das LG Frankfurt nun das Verfahren in der Hauptsache aus und legte dem Europ?ischen Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung nach Art. 234 EGV verschiedene Fragen zur Anwendbarkeit europ?ischen Rechts beim Internet-Handel vor.2 Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Medikamenten ?ber das Internet stellt sich die Frage, inwieweit auf die nationalen Verbotsvorschriften die E-Commerce-Richtlinie der EG anwendbar ist. Ansonsten k?me eine Rechtfertigung aus Gesundheitsschutzgr?nden nach Art. 30 EGV in Betracht, wenn es sich bei den einzelstaatlichen Regelungen um Ma?nahmen gleicher Wirkung wie Kontingente nach Art. 28 EGV und nicht um blo?e Absatzmodalit?ten handelt. Zun?chst sollen jedoch die nationalen Bestimmungen dargestellt werden, die durch den Online-Handel mit Arzneimitteln verletzt sein k?nnten. Dies soll beispielhaft an Hand des deutschen Rechts geschehen, wobei in zw?lf von f?nfzehn Mitgliedstaaten der EU der Versandhandel mit Medikamenten generell verboten ist.

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