Der Wehrbeauftragte. Ein effektives Kontrollorgan ?ber die Bundeswehr? Ein effektives Kontrollorgan ?ber die Bundeswehr

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Universit?t Koblenz-Landau (Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politische Willensbildung und Interessenvermittlung: Parlamentarismus in der Bundesrepublik und im internationalen Vergleich, Proseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 3. April 1959 wurde das Amt des Wehrbeauftragten gegr?ndet. Dieses Amt war zu dieser Zeit, bis heute, einmalig auf der Welt. Bis heute hat sich seine T?tigkeit immer weiter entwickelt, wie sich die Anspr?che an die Soldaten entwickelt haben. Und immer war der Wehrbeauftragte mehr als 'nur' Mittler zwischen Parlament, Gesellschaft und Bundeswehr. Mit der Gr?ndung der Bundeswehr wollte der Gesetzgeber die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und hat die Bundeswehr so eng wie m?glich in die parlamentarische Kontrolle und in das Grundgesetz einzubinden. So ging der Oberbefehl nicht mehr vom Staatoberhaupt aus, sondern vom Minister des Bundesverteidigungsministeriums. Aber damit nicht genug, es wurde auch der Verteidigungsausschuss gegr?ndet, von Mitgliedern des Parlaments besetzt und einer der wenigen Aussch?sse die im Grundgesetz verankert sind. Aber der Gesetzgeber wollte auch ein Amt allein f?r die Soldaten. So wurde der Wehrbeauftragte gegr?ndet. Bis heute hat dieses Amt seine Berechtigung in der parlamentarischen Kontrolle ?ber die Streitkr?fte. Immer wieder hat er sich auch vor die die Soldaten gestellt, wenn die Medien alle unter Generalverdacht stellten, wie 2004 nach den Vorf?llen in Coesfeld. Aber was genau sind die Rechte und Kompetenzen des Amtes? Womit kann der Wehrbeauftragte die Streitkr?fte kontrollieren? Welche M?glichkeiten stehen ihm zur Verf?gung um Untersuchungen anzustellen? Wer kann ihm Weisungen erteilen? Was sind die rechtlichen Grundlagen f?r seine Arbeit? Und welche Rolle spielen in seiner Arbeit der Bundestag, Verteidigungsausschuss und das Verteidigungsministerium? Und welche Rolle spielt der j?hrliche Wehrbericht? Wandeln sich die Themen dieses Berichts mit den neuen Situationen der Bundeswehr, wie Wiedervereinigung, Auslandseins?tze und der Zugang von Frauen in den Streitkr?ften? Und hat der Wehrbeauftragte mit seiner Arbeit und seinen Rechten auch die M?glichkeit seinen gesetzlichen, parlamentarischen und gesellschaftlichen Auftrag zu erf?llen? Hat der Wehrbeauftragte Macht oder nicht? Diese Fragen sollen in dieser vorliegenden Hausarbeit gekl?rt werden.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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