Europ?ischer Gerichtshof und nationale Verfassungsgerichtsbarkeit

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Europ?ischer Gerichtshof und nationale Verfassungsgerichtsbarkeit

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Eberhard-Karls-Universit?t T?bingen (Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: F?r die Entwicklung der EU ?bt das Recht als Integrationsinstrument eine wesentliche Funktion aus. Das Gemeinschaftsrecht verlangt f?r seine Effektivit?t nach einer einheitlichen Anwendung und einer zentralen Gerichtsbarkeit mit verbindlichen Entscheidungen. Das BVerfG erkennt zwar grunds?tzlich den Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Recht an, bestreitet jedoch f?r bestimmte Fallkonstellationen die Letztentscheidungskompetenz des EuGH. Das Gericht geht seit seinem Maastricht-Urteil davon aus, dass es seine Gerichtsbarkeit ?ber die Anwendbarkeit von abgeleitetem Gemeinschaftsrecht in Deutschland in einem Kooperationsverh?ltnis zum EuGH aus?bt. Damit steht aber die einheitliche Wirkung des EG-Rechts auf dem Spiel. Ein Blick nach Italien und Frankreich zeigt ?hnlichkeiten und Unterschiede im Verh?ltnis nationaler Verfassungsgerichte zum EuGH.

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