Existiert ein konservativ-rechter Effekt bei der Aus?bung direkter Demokratie? Ein Vergleich der politischen Wirkungsrichtung von Volksentscheid-Ergebnissen in der Schweiz, Kalifornien und Irland

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universit?t Mainz (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Analyse und Vergleich Politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem Anfang 2006 sowohl die FDP, als auch das B?ndnis 90/Die Gr?nen und die Linke jeweils einen Gesetzesentwurf, zur Einf?hrung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz, vorgelegt hatten, wurde in der Bundestagsdebatte vom 11. Mai 2006 im Plenum dar?ber beraten. Neben den drei Oppositionsparteien sprach sich auch die SPD f?r die Einf?hrung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene aus. Einzig die CDU/CSU-Fraktion ?u?erte Bedenken und sah gar eine 'Gefahr des Missbrauchs und der politischen Desta-bilisierung' . Ein Vergleich mit den Wahlprogrammen 2009 best?tigt die Vermutung, nach welcher die Forderung nach direktdemokratischen Entscheidungsverfahren vor allem aus dem linken Parteienspektrum hervorgeht. Es scheint also, dass die Parteien in Deutschland von einer eher linksgerichteten Wirkung direkter Demokratie ausgehen. Richtet man den Blick allerdings auf Staaten in denen die unmittelbare Demokratie bereits eine gro?e Rolle auf nationaler Ebene spielt, stellt sich ein anderes Bild dar. So st??t man beispielsweise auf Referenden wie 1983 in Irland: In einem Verfas-sungsreferendum sollte dar?ber entschieden werden, ob das bereits bestehende Verbot von Schwangerschaftsabbr?chen noch versch?rft werden sollte. Das Referendum wurde mit 54 Prozent der Stimmen angenommen. Als weiteres Beispiel dient die Proposition 187, die 1994 in Kalifornien vorgelegt wurde und vorsah, Kinder illegaler Immigranten vom ?ffentlichen Schulbesuch auszuschlie?en und ihnen die Krankenf?rsorge zu verwehren. Auch diese Vorlage wurde ange-nommen, hier mit 58,9 Prozent der Stimmen. Dieser kurze Blick wirft die Frage nach der tats?chlichen Wirkungsrichtung direktdemokratischer Entscheidungen auf. So zeigt sich beispielsweise f?r Obinger und Wagschal, in ihrer Studie zur direkten Demokratie in der Schweiz, 'ein strukturkonservativer

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Effekt von Volksab-stimmungen' und M?ckli kommt in seiner Untersuchung der direkten Demokratie im internationalen Vergleich zu dem Schluss, dass direkte Demokratie 'vor allem den gebildeten Mittelschichten (dient)' . Diese Arbeit geht nun der Frage nach, ob und in wieweit ein konservativ-rechter Effekt der Direktdemokratie auf die Staaten die sie aus?ben zu beobachten ist. Gegenstand der Untersuchung sind die Ergebnisse von Volksentscheiden in drei Staaten, welche allesamt mit direktdemokratischen Elementen in der Verfassung ausgestattet sind: die Schweiz, Irland und Kalifornien.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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