Vergleich von direktdemokratischen Elementen in ausgew?hlten Staaten Osteuropas

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,7, Technische Universit?t Dresden, 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Bundesrepublik Deutschland sucht man Volksabstimmungen vergeblich. Auf Bundesebene sind keine direktdemokratischen Elemente zu finden. Ledeglich im Falle, einer territorialen Neugliederung des Bundesgebietes w?rde es zu einem Plebiszit in Deutschland kommen. Nach einer Forsa-Umfrage aus dem Jahr 1999 bef?rworten jedoch 70% der deutschen Bev?lkerung ein Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene (vgl. Jung/Knemeyer 2001: 35.). Zwar bem?hen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages immer wieder aufs Neue, direktdemokratische Elemente in der Verfassung festzuschreiben, bis jetzt scheiterte es aber immer an der zwei Drittel Mehrheit im Parlament. Andere Staaten, allen voran die Schweiz, bieten im demokratischen Prozess bedeutend mehr Volksbeteiligungsm?glichkeiten an. Damit nimmt Deutschland im europ?ischen Vergleich eine hintere Position ein. 'In der Zeit zwischen 1990 und 2000 hat sich die Zahl der nationalen Volksabstimmungen gegen?ber dem vorhergehenden Jahrzehnt beinahe verdoppelt. Die meisten der 405 registrierten gesamtstaatlichen Referenden fanden dabei in Europa statt (248)

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.' (Batt 2006: 10.) Eine interessante Tatsache, welche mich auf den Gedanken brachte, etwas genauer hinzuschauen. In besonderer Weise will ich die L?nder Osteuropas unter die Lupe nehmen. Es existieren viele Vergleiche und Analysen ?ber direkte Demokratie, der Staaten Westeuropas und den Vereinigten Staaten von Amerika. Doch wie sieht es bei unseren Nachbarn im Osten aus? - Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstanden viele neue Staaten mit v?llig umgearbeiteten Verfassungen. - Europa w?chst zusammen, doch kaum jemand weiss, wie es in den spezifischen Politikbereichen der politischen Systeme Osteuropas aussieht. Nicht zuletzt nach der Erweiterung der Europ?ischen Union in den Jahren 2004 und 2007 gelangen die im Osten von Deutschland gelegen Staaten in den Fokus der gesamteurop?ischen Politik. Des Weiteren ist es interessant, gerade direktdemokratische Elemente von politischen Systemen zu untersuchen, da 'wohl nur wenige Politikinstrumente innerhalb des Formenreichtums repr?sentativer Demokratien

.

?ber eine so widerspr?chliche gef?rbte Rezeption

verf?gen

, wie dies gegen?ber Politikinstrumenten direkter Demokratie bis heute festgestellt werden kann.' (Luthardt 1994: 15.) Ich habe mir f?r diese Arbeit die Fragen gestellt, was f?r direktdemokratische Elemente die verschiedenen politischen Systeme Osteuropas besitzen, insbesondere die der Europ?ischen Union? Gibt es gr??ere Unterschiede zwischen den verschieden Staaten? Und in wieweit werden diese Partizipationsm?glichkeiten genutzt? Diese Hausarbeit soll dazu beitragen, Systemkenntnis zu vermitteln und die Augen f?r den 'Nachbarn im Osten' zu ?ffnen.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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