Minderheitsregierungen auf Landesebene Voraussetzungen, Bildung und Etablierung sowie Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit?t Bonn (Seminar f?r Politische Wissenschaften und Soziologie), Veranstaltung: Hauptseminar: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems ist vor?ber. Hatte man es bisher mit vier Parteien zu tun, die man einem b?rgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, B?ndnis 90/Die Gr?nen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei ge?ndert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souver?n in die B?rgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Fl?chen-) L?ndern die 5%-H?rde ?berspringen. Sie ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten und hat sich somit im deutschen Parteiensystem etabliert hat. Dies hat unter anderem Konsequenzen f?r die Regierungsbildung. Konnte weder das b?rgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-gr?nen B?ndnis wie in Hamburg), war f?r die Politik in solchen F?llen die Bildung einer gro?en Koalition die einzig akzeptable L?sung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Gr?nen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der ?ffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur gro?en Koalition gibt. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetzungen daf?r w?ren, und was es f?r Vor- und Nachteile mit sich bringen w?rde. Dazu wird in einem ersten Schritt der Begriff der 'Minderheitsregierung' erkl?rt und analysiert. In einem n?chsten Schritt werden die Vor- und Nachteile von Minderheitsregierungen pr?sentiert. Weiter wird die von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt regierende Minderheitsregierung untersucht, um zu eruieren, ob das 'Magdeburger Modell' erfolgreich war, und ob es daher als Vorbild f?r andere L?nder taugen kann. Dazu bedarf es aber einer Auseinandersetzung mit den in einigen L?nderverfassungen vorhandenen Oppositionsklauseln. Zuletzt soll ein Ausblick gewagt werden, ob eine Zunahme von Minderheitsregierungen die verschiedenen Probleme, beispielsweise der Bedeutungsverlust der Landesparlamente und die Mehrheitsfindung im Bundesrat, die durch die Entwicklungen der letzten Jahre entstanden sind, l?sen k?nnte.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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