Hassrede und Freiheit der Meinungs?u?erung Der Schutzbereich der Meinungs?u?erungsfreiheit in F?llen demokratiefeindlicher ?u?erungen nach der Europ?ischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte

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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungs?u?erungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche ?u?erungen vom Schutzbereich der Meinungs?u?erungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen ?u?erungen ergangenen Rechtsprechung der zust?ndigen Gerichte auseinander. Sie kommt ?ber ausf?hrliche Auslegungserw?gungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die ?u?erungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungs?u?erungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbed?rftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen F?llen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelm??ig erf?llt werden k?nnen.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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